Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für entgeltliche Leistungen rund um Vertep und verwandte Themen. Die Software selbst wird unter den Lizenzen MIT oder Apache-2.0 bereitgestellt und ist nicht Gegenstand dieser AGB. Maßgeblich ist die Fassung auf pavlyshyn.me/agb; diese Seite spiegelt sie für die Vertep-Website.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Wolodymyr Pawlyschyn (Anbieter, Anschrift siehe Impressum) und seinen Auftraggebern über Beratungs-, Architektur- und Schulungsleistungen.

(2) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbrauchern werden die Leistungen nicht angeboten.

(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zugestimmt hat.

(4) Bücher des Anbieters werden nicht über diese Website verkauft, sondern über Leanpub und andere Plattformen; es gelten deren Bedingungen.

§ 2 Leistungen

(1) Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.

(2) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt. Er bestimmt Ort, Zeit und Art der Ausführung selbst, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(3) Geschuldet ist die vereinbarte Tätigkeit, nicht ein bestimmter Erfolg. Es handelt sich um Dienstverträge nach §§ 611 ff. BGB, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein Werkvertrag vereinbart wird.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote sind freibleibend, solange sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

(2) Verbindliche Angebote gelten 30 Tage ab Datum. Der Vertrag kommt durch schriftliche oder textliche Annahme zustande.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt rechtzeitig die Informationen, Zugänge und Ansprechpartner bereit, die der Anbieter für die Leistung benötigt. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verschieben vereinbarte Termine entsprechend.

§ 5 Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot, mangels Vereinbarung nach Zeitaufwand zu den jeweils vereinbarten Sätzen.

(2) Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.

§ 6 Nutzungsrechte und Open Source

(1) Arbeitsergebnisse, die der Anbieter für den Auftraggeber eigens erstellt, werden nach vollständiger Bezahlung im vereinbarten Umfang zur Nutzung eingeräumt; fehlt eine Vereinbarung, als einfaches, unbefristetes Nutzungsrecht für die eigenen Zwecke des Auftraggebers.

(2) Vertep und weitere vom Anbieter veröffentlichte Open-Source-Software bleiben unabhängig davon unter ihren jeweiligen Lizenzen; an ihnen entstehen aus dem Auftrag keine Exklusivrechte.

§ 7 Vertraulichkeit

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich, solange und soweit sie nicht öffentlich bekannt sind oder gesetzlich offengelegt werden müssen.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung den Vertrag erst ermöglicht und auf die der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf, und dann beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und aus ausdrücklich übernommenen Garantien bleibt unberührt.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 10 Referenznennung

Der Anbieter darf den Auftraggeber nur mit dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung als Referenz nennen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.